§ 1 Allgemein
Die OceanUp Digital S.L.U., B01700707, Calle Aguere 9, Oficina 1, 38005 Santa Cruz de Tenerife, Spain, ist Vertragspartner für alle von OceanUp Digital S.L.U. angebotenen Dienstleistungen. Lieferung, Leistung, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Kunde mit OceanUp Digital S.L.U. abschließt.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer (§ 14 BGB).
 Dabei ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Kunde stimmt den folgenden Geschäftsbedingungen mit Abgabe seiner Bestellung, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung zu.
Widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer dem Kunden deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt. Ausgenommen sind hiervon individuelle Vereinbarungen zwischen Kunden und Verkäufer.

§ 2 Vertragsabschluss
Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Dienstleistungen der OceanUp Digital S.L.U. in Anspruch zu nehmen. Durch das Absenden einer Bestellung per Webformular, Online Shop, E-Mail, Fax, Brief oder Fernmündlich gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab.
Wir können dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen durch Zusendung einer Annahmebestätigung per E-Mail oder Beginn mit der Vertragserfüllung annehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
Angaben und Beschreibungen der OceanUp Digital S.L.U. beziehen sich immer auf den Zeitpunkt des Angebots. Spätere Änderungen wie eine Änderung der Anzahl der auf einen Link eingehenden Links stellen keinen Qualitätsmangel dar.

§ 3 Vertragserfüllung
Die Vertragserfüllung erfolgt bis zu dem in der Annahmeerklärung erklärten Termin beziehungsweise dem Zeitpunkt, an dem alle bestellten Forenlinks / Contentlinks gesetzt wurden. Hierbei handelt es sich nicht um einen Fixtermin. Die Einhaltung eines in der Annahmeerklärung genannten Termins setzt die rechtzeitige und vollständige Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus. Soweit zwischen den Vertragspartnern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, ist der Ort der Leistungserbringung der Sitz der OceanUp Digital S.L.U. .

§ 4 Preise, Zahlung und Verzug, Kündigung
Die Dienstleistungen der OceanUp Digital S.L.U. werden zu dem im Vertrag vereinbarten Festpreis berechnet und sind sofort nach Rechnungserteilung fällig. Sofern keine anderweitige Zahlungsweise individuell vereinbart wurde, erfolgt die Leistungserbringung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto der OceanUp Digital S.L.U (Vorkasse). Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Die Preise, welche in der Buchungsbestätigung oder dem Angebot der OceanUp Digital S.L.U. genannt werden, sind verbindlich.
Kommt der Kunde in Verzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Offene Rechnungen sind während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, soweit wir nicht im Einzelfall den Eintritt eines höheren Schadens nachweisen.
Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.
Kündigt oder beendet der Kunde das Vertragsverhältnis vor Abschluss der vereinbarten Tätigkeiten egal aus welchem Grund, ist die OceanUp Digital S.L.U. berechtigt, noch nicht abgerechnete Teile des Projekts sofort abzurechnen und fällig zu stellen.
Hat die OceanUp Digital S.L.U., einer ihrer Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen die Kündigung vorsätzlich oder fahrlässig veranlasst, so ist der Kunde berechtigt von der OceanUp Digital S.L.U. Schadensersatz in Höhe von 25% des projektierten Auftragswerts zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines höheren, der OceanUp Digital S.L.U. der Nachweis eines geringeren oder gar nicht eingetretenen, Schadens vorbehalten.

§ 5 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 6 Gewährleistung und Garantie
GEWÄHRLEISTUNG FÜR LINKS
Angaben zu den auf einen Link eingehenden Links stellen eine Momentbeschreibung dar und begründen keinen Anspruch darauf, dass die Anzahl der eingehenden Links in Zukunft gleichbleibt. Insoweit stellt es auch keinen Mangel dar, wenn sich die Anzahl der auf einen Link eingehenden Links ändert.
Änderungen im Google-Ranking stellen, soweit nicht hierzu eine gesonderte Vereinbarung geschlossen wurde, keinen Qualitätsmangel dar.
Die OceanUp Digital S.L.U. übernimmt, soweit es sich nicht um Links von Webseiten der OceanUp Digital S.L.U. handelt, keine Gewähr für den Fortbestand der verlinkten Webseiten.

Detaillierte Garantiebedingungen
Beauftragt der Auftraggeber die OceanUp Digital S.L.U. mit dem Setzen von Hyperlinks auf Webseiten (nachfolgend: Contentlinks), Webforen oder Frage-Antwort-Portalen (nachfolgend: Forenlinks Plus), so gilt Folgendes: Je nach Produkt (Contentlinks / Forenlinks Plus) besteht ab Veröffentlichung des Links eine Garantie von 12 Monaten bei Contentlinks sowie bei den Forenlinks Plus Produkten (Lime, Lemon und Orange) von 3 Monaten (Lime), 6 Monaten (Lemon) und 12 Monaten (Orange). Ein Garantiefall besteht, wenn ein vom Dienstleister gesetzter Contentlink oder Forenlink Plus durch den Moderator / Webmaster von der Webseite, dem Webforum, dem F&A Portal entfernt wird. Ein Garantieanspruch besteht nicht, wenn der entsprechende Contentlink oder Forenlink Plus aufgrund anderer Faktoren nicht abgerufen werden kann. Es besteht für jeden Contentlink oder Forenlink Plus nur ein einmaliger Garantieanspruch. Es besteht kein Anspruch auf weitere Ersatzleistungen, nachdem ein zum Ersatz gelieferter Contentlink oder Forenlink Plus gelöscht wurde. Weiterhin hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf eine Rückerstattung der Zahlung, wenn ein Contentlink oder Forenlink Plus gelöscht wurde.

§ 7 Rechte an den Arbeitsergebnissen, Haftung, Geheimhaltung
Die verkörperten Arbeitsergebnisse dürfen vom Kunden nur im Rahmen und für Zwecke dieses Vertrages genutzt und Dritten außerhalb des Vertragszweckes nicht zugänglich gemacht werden. Die OceanUp Digital S.L.U. bleibt zur anonymisierten Mitbenutzung und zur sonstigen beliebigen Verwendung ihrer Ideen, Konzepte, Erfahrungen, Tools, Programmentwicklungsbausteine, Techniken, Gutachten und sonstigen Arbeitsergebnissen berechtigt, die bei der Erbringung der Dienstleistungen verwendet oder entwickelt wurden.
Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der OceanUp Digital S.L.U. sowie der Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter der OceanUp Digital S.L.U. auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haftet die OceanUp Digital S.L.U., ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen nicht.
Die OceanUp Digital S.L.U., ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen haften für fahrlässig verursachte Vermögensschäden auf Grund einer negativen Änderung im Google-Ranking nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust des Lebens.
Soweit hiernach die OceanUp Digital S.L.U. für einen von ihm zu vertretenden Sach- oder Vermögensschaden haftet, ersetzt die OceanUp Digital S.L.U. den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen und/oder den Vermögensschaden bis zu einem Gesamtbetrag von EUR 500 je Schadenereignis. Bei Beschädigung von Datenträgermaterial umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten und Informationen.
Der Kunde wird hierbei ausdrücklich auf seine tägliche Datensicherungspflicht auf externen Datensicherungsträgern hingewiesen.
Die OceanUp Digital S.L.U. wird die bearbeiteten Aufgaben sowie alle Informationen, Geschäftsvorgänge und Unterlagen, die ihr im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung bekannt und die ihr als vertraulich bezeichnet werden, gegenüber Dritten vertraulich behandeln, es sei denn, die Aufgaben, Informationen und Unterlagen sind bereits auf andere Weise allgemein bekannt geworden. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung dieser Vereinbarung bestehen. Die OceanUp Digital S.L.U. wird den einzusetzenden Mitarbeitern eine entsprechende Verpflichtung auferlegen.

§ 8 Urheberrechte, Bilder und Texte
Die Bilder und Texte, Muster, Kataloge, Prospekte sowie das Layout der OceanUp Digital S.L.U. sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken ist nur mit vorheriger Zustimmung des Urhebers und/oder Nutzungsberechtigten erlaubt. Wenn Sie diese für ihre eigenen Zwecke verwenden wollen, wenden Sie sich vorher an den Seitenbetreiber, der gegebenenfalls den Kontakt mit dem Urheber herstellen wird.
Der Kunde sichert zu, dass an den von ihm für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Werken Urheber- und/oder sonstige Rechte nicht entgegenstehen.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die OceanUp Digital S.L.U. das Urheberrecht an allen von ihr erstellten Werken (Konzepte, Referate, Unterlagen usw.) hat. Die OceanUp Digital S.L.U. ist zur ausschließlichen Verwertung des im Zuge des Auftrags entstehenden oder eingebrachten Know-hows berechtigt. Eine Vervielfältigung und/oder Verbreitung der vorgenannten Werke durch den Kunden außerhalb des Auftrages bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung der OceanUp Digital S.L.U..

§ 9 Unzulässige Forenlinks / Contentlinks

1. Pornografisches oder anzügliches Material mit der Absicht, Minderjährige auszubeuten oder auf sexuelle Art darzustellen. Gleiches gilt für Material, welches zu sexuellen Diensten an Erwachsenen auffordert.
2. Material, bei dem ein eindeutiges Risiko des Sachschadens oder der Körperverletzung abgebildet wird oder bei dem Menschen sowie die öffentliche Sicherheit ernst zu nehmend bedroht werden sowie Material, bei dem es um die Organisation oder Unterstützung solcher Vorgänge geht.
3. Material, welches den Konsum von Drogen, Essstörungen oder die Selbstverletzung verharmlost darstellt.
4. Material, durch das Privatpersonen belästigt, gemobbt oder angegriffen werden.
5. Inhalte und Material, die in Verbindung mit Verhetzung stehen.
6. Nicht notwendige Darstellungen von blutrünstiger Grausamkeit sowie Gewalt.
7. Material, bei dem eindeutig gegen den Datenschutz, das intellektuelle Eigentumsrecht oder anderweitige Rechte verstoßen wird.
8. Irreführendes oder betrügerisches Material.
9. Material oder personenbezogene Daten, die Minderjährige zur Mitteilung ihrer persönlichen Daten auffordern.
10. Material mit rechtswidrigen Inhalten oder Informationen.
11. Material oder Inhalte, bei denen eine Privatperson den Verkauf oder Handel mit Alkohol, Drogen, Tabak, Schusswaffen oder ähnlichem Gefahrgut anbietet.

§ 10 Schlussbestimmungen
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass einem Verbraucher hierdurch zwingende verbraucherschützende Normen entzogen werden.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in Santa Cruz de Tenerife zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.
Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen, sowie rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen einer Partei an die andere, bedürfen der Schriftform. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

AGB der OceanUp Digital S.L.U. Stand 10.2020